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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Verkaufsbedingungen als PDF-Datei
Rueckgabe- und Widerrufsbelehrung als PDF-Datei

Verkaufsbedingungen (Stand Juni 2015)

Mit der Bestellung erkennt der Besteller unsere Verkaufsbedingungen an. Mündliche Nebenabsprachen sind unverbindlich und werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarung, einschl. dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Zur Wahrung der Schriftform genügt die Übermittlung per Fax, im Übrigen ist die telekommunikative Übermittlung nicht ausreichend.

 

Angebot und Preise

Unsere Angebote sind freibleibend. Die Preise verstehen sich in Euro ohne Verpackung zuzüglich Mehrwertsteuer. Aufträge nehmen wir zu den zur Zeit der Bestellung gültigen Preisen an. Die eingeräumten Preise gelten nur bei Erteilung des Komplettauftrages. Bei Aufträgen im Wert von unter 25,- Euro netto fällt ein Mindermengenzuschlag von 3,- Euro netto an. Kauf auf Lieferschein/Rechnung ist erst ab einem Warenwert von 100,- Euro netto möglich. Wir sind auch nach vorbehaltloser Bestätigung eines Auftrages berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, wenn bei uns nachträglich eingegangene Auskunft berechtigte Zweifel entstehen lassen, dass der Käufer seine Verpflichtungen erfüllen kann oder wird.

 

Lieferung

 

Die Gefahr für die Sendungen geht bei Verlassen der Beladestelle auf den Besteller über. Lieferung frei Baustelle bedeutet Anlieferung zu ebener Erde. Leistungsdatum entspricht Rechnungsdatum. Nach vollständigem Auftragseingang in unserem Lager, fallen ab dem 3. Monat der Vollständigkeit, Lagerkosten in Höhe von 1 % des Rechnungsbetrages pro Monat an. Dies gilt auch, wenn bereits eine Teillieferung erfolgt ist.

 

Lieferfristen

 

Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger sowie rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf unsere Ware unser Lager verlassen hat oder Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

 

Zahlung

 

Unsere Rechnungen sind sofort innerhalb von 10 Tagen fällig. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir nach Gesetz berechtigt, ab dem 30. Tag nach Rechnungsstellung Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Diskontsatz in Rechnung zu stellen. Dem Besteller steht kein Zurückbehaltungsrecht zu, soweit es nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Bestehende Gewährleistungsansprüche beeinträchtigen die Fälligkeit unserer Forderungen nicht. Kommt der Besteller mit einer Zahlung aus diesem oder einem anderen Geschäft in Rückstand oder werden uns Umstände bekannt, die auf eine geringe Kreditwürdigkeit des Bestellers schließen lassen, so werden unsere Forderungen sofort fällig. In einem solchen Fall sind wir berechtigt, Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen.

Wir weisen darauf hin, dass nach Ablauf des in der Rechnung genannten Zahlungszieles für die Nettozahlung Verzug eintritt

mit der Rechtsfolge, dass ab diesem Zeitpunkt der gesetzliche Verzugszins oder ein höherer nachweisbarer Verzugsschaden zusätzlich zum Rechnungsbetrag zu zahlen ist.

 

Mängelrügen/Gewährleistung

 

Handelsübliche, geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität und der Farbe können nicht beanstandet werden.  Absolute Farbgleichheit ist wegen der Verwendung verschiedener Rohstoffe mit verschiedenen Brenntemperaturen bei den einzelnen Artikeln nicht möglich. Leichte Farbunterschiede müssen daher in Kauf genommen werden und berechtigen nicht zur Mängelrüge. Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistung wird nur bei fachgerechter Montage durch einen Sanitärinstallations-Fachbetrieb gewährt. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Verschleißteile sowie Schäden durch nicht fachgerechte Montage, unsachgemäße Behandlung und Pflege.

 

Aufbewahrungspflicht

 

Ab dem 01.08.2004 sind auch Privatpersonen verpflichtet, Rechnungen 2 Jahre lang nach Ausstellung aufzubewahren.

 

Eigentumsvorbehalt

 

Unsere Lieferungen erfolgen grundsätzlich unter Eigentumsvorbehalt, für den folgende Bedingungen gelten:

  1. Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis alle unsere gegenwärtigen Ansprüche gegen den jeweiligen Besteller  sowie die künftigen, soweit sie mit den gelieferten Waren im Zusammenhang stehen, erfüllt sind.

     

  2.  Der Besteller ist berechtigt, die in unserem Eigentum stehende Ware (Vorbehaltsware) im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung ab, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiter veräußert oder ob sie mit einem Grundstück oder mit beweglichen Sachen verbunden wird oder nicht. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung oder zusammen mit anderen Waren, die uns nicht gehören, weiter veräußert oder wird sie mit einem Grundstück oder mit beweglichen Sachen verbunden, so gilt die Forderung des Bestellers gegen seine Abnehmer in Höhe des zwischen dem Besteller und uns vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware als abgetreten.

     

  3.  Zur Einziehung dieser Forderung ist der Besteller auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt, jedoch verpflichten wir uns, dies nicht zu tun, solange der Besteller seine Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Macht der Besteller von der Einzugsbefugnis Gebrauch, so steht uns der eingezogene Erlös in Höhe des zwischen dem Besteller vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware zu.

     

  4. Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgen für uns als Hersteller gemäß § 950 BGB, ohne uns zu verpflichten.

     

  5. Wird die in unserem Eigentum stehende Ware mit anderen Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Verkehrswertes unsere Ware zum Wert der anderen verarbeiteten Gegenstände zur Zeit der Verarbeitung. Der Besteller wird die neue Sache mit der verkehrsüblichen Sorgfalt kostenlos für uns verwahren.

     

  6. Wir verpflichten uns, auf Anforderung die uns zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.

Warenrückgaben

 

Warenrückgaben sind nur mit unserem Einverständnis möglich, unter Angabe der Rechnungsnummer, mit der die Belieferung berechnet wurde, möglich. Rückgabe und Umtausch sind nur innerhalb von 4 Wochen nach Rechnungsstellung möglich. Es wird eine Bearbeitungsgebühr bzw. Rückgabekosten bis zu 25 % des Nettowarenwertes erhoben. Entstehen höhere Kosten von seitens des Lieferwerkes, so sind wir berechtigt diese Kosten weiter zu berechnen. Eine sofortige Barauszahlung des Warenwertes ist nicht möglich. Erst nach Prüfung, ob die Ware mangelfrei ist, kann eine Gutschrift, per Überweisung, erfolgen. Sonderbestellungen - insbesondere Dichtleisten von Duschkabinen - sind von der Rückgabe und vom Umtausch ausgeschlossen. Bitte überprüfen Sie die Positionen, Maße und Skizzen auf ihre Richtigkeit bzw. Vollständigkeit. Eine Haftung für die Angaben wird von uns ausgeschlossen. Geöffnete oder beschädigte Originalverpackungen sind von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen.

 

Erfüllungsort und Gerichtsstand

 

Erfüllungsort für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Verbindlichkeiten ist der Sitz des Lieferers.

Gerichtsstand für beide Teile ist Bamberg.

 

Firma Irene Steiger

 

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben (Rücksendung auf Ihre Kosten). Bei Bestellware wird eine Bearbeitungsgebühr bzw. Rückgabekosten bis zu 25 % des Nettowarenwertes erhoben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücksendeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:


Irene Steiger GmbH & Co. KG
Georgenstraße 10
96052 Bamberg
Telefon: 0951 / 9 32 26 – 0
Fax: 9 32 26 – 50
IreneSteiger@t-online.de


Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teileweise oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache]. Der Widerruf ist zu richten an:

Irene Steiger GmbH & Co. KG
Georgenstraße 10
96052 Bamberg
Telefon: 0951 / 9 32 26 – 0
Fax: 9 32 26 – 50
IreneSteiger@t-online.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechterndem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere [Kosten und] Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung [oder Sache], für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

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